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Autonomie-Matinee – zum 50jährigen Jubiläums des Zweiten Autonomiestatuts

Heute am 20.01.2022 haben Expertinnen und Experten für Minderheitenrecht und Föderalismus von Eurac Research gemeinsam mit Landeshauptmann Arno Kompatscher erörtert, wie sich die Südtiroler Autonomie in den vergangenen Jahrzehnten entwickelt hat und was die Herausforderungen der nächsten Jahre sein werden. Moderiert hat die Matinee der Journalist Günther Pallaver.

Landeshauptmann Arno Kompatscher ging in seinem Statement auf die Erfolgsgeschichte Zweites Autonomiestatut ein: „Mit diesem Regelwerk ist es gelungen, die deutsche und ladinischsprachige Minderheit in Südtirol zu schützen, aber auch die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Ausgleich zu gewährleisten. Eine Lösung zum Vorteil aller Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, unabhängig von sprachlicher Zugehörigkeit.“ Diese Autonomie sei aber kein Endpunkt, sondern ein stetiger Ausgangspunkt, betonte der Landeshauptmann. Die europäische Gesetzgebung, die staatlichen Reformen und die gesellschaftlichen Veränderungen machten eine laufende Anpassung an aktuelle Erfordernisse nötig. „Unsere Autonomie muss weiterentwickelt, angepasst und oft auch verteidigt werden. Wichtig ist, dass sie uns auch in Zukunft Sicherheit gibt. Und dass es uns gelingt, zwar gut geschützt, aber auch offen sein zu können“, unterstrich Kompatscher.

Marc Röggla, Leiter des Center for Autonomy Experience, Eurac Research, gab einen Einblick in das internationale Interesse an Südtirols Autonomie: „53 Länder der Welt haben sich in den letzten Jahrzehnten unser Autonomiemodell angesehen, viele waren auch öfter hier. Südtirol hat viele Möglichkeiten gefunden, paradiplomatisch aktiv zu werden und dadurch nicht nur Know-how zu vermitteln, sondern auch ein starkes Netzwerk aufzubauen.“ Dass dabei ein realistisches Bild des Südtiroler Autonomiemodells gezeigt werde, sei besonders wichtig. Der Austausch habe zudem immer wieder vor Augen geführt, dass die Anwendbarkeit des Modells Südtirol auf andere Minderheiten und Regionen seine Grenzen habe.

Günther Rautz, Leiter des Instituts für Minderheitenrecht, Eurac Research, erklärte die Einzigartigkeit des Modells Südtirol vor allem darin, dass es eine Autonomie für alle drei Sprachgruppen, und auch immer mehr für Migranten, die hierher kommen, ist: „Schlussendlich kommt es darauf an, dass die Autonomie allen zugute kommt und immer mehr als gemeinsame Aufgabe, egal ob italienisch-, deutsch- oder ladinischsprachig, wahrgenommen wird“, betonte Rautz und fuhr fort: „Und es kommt darauf an, die Arbeit der letzten 50 Jahre verantwortlich im Sinne eines friedlichen Zusammenlebens weiterzutragen.“

Der Leiter des Instituts für Vergleichende Föderalismusforschung an der Eurac, Francesco Palermo, beleuchtete das 50 Jahre alte Zweite Autonomiestatut, „mit dem bedeutende Ergebnisse erzielt wurden“: „Auch die besten Gesetze müssen, wie jede Technologie, gepflegt und weiterentwickelt werden, um wettbewerbsfähig zu bleiben“, unterstrich Palermo. „Das rechtliche Grundgerüst unserer Autonomie ist sehr solide, nun gilt es, dieses komplexe System funktionsfähig zu halten.“

Dass Autonomie nicht ohne Gesellschaft funktioniert, darüber sprach Elisabeth Alber, Forscherin am Institut für Vergleichende Föderalismusforschung an Eurac Research. Und mit der Gesellschaft wandle sich auch die Autonomie. „In Südtirol tritt an die Stelle der sozialen und ethnischen Trennung heute mehr und mehr die Kooperation unter den Sprachgruppen – empirische Daten belegen dies“, berichtete Alber. „Dadurch erhöht sich auch das Sozialkapital, mit dem wir die Autonomie weiter pflegen und ausbauen können.“

Die gesamte Autonomie-Matinee kann hier nachgeschaut werden:

Ausführliche Statements aller Teilnehmenden sowie Bilder der Autonomie-Matinee sind auf der Newsseite der Eurac zu finden.

photo credit ©Annelie Bortolotti/Eurac Research

Photo: Adobe Stock / Rawpixel.com

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