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Hoher Kommissar für nationale Minderheiten in Südtirol

Kairat Abdrakhmanov, Hoher Kommissar für nationale Minderheiten (HKNM), befindet sich auf Besuch in Südtirol. Heute (14.11.22) Vormittag traf er sich mit dem Präsidenten von Eurac Research sowie Vertretern der Institute für Minderheitenrecht, Vergleichende Föderalismusforschung  und Angewandte Sprachforschung und des Center for Autonomy Experience von Eurac Research. Er bedankte sich für die gute Zusammenarbeit. Die OSZE berufe sich sehr gerne auf die Arbeiten der Forschungsinstitute und er freue sich auch in Zukunft auf eine gute Partnerschaft. Anschließend an dieses Meeting traf der Hohe Kommissar Landeshauptmann Kompatscher.

Kairat Abdrakhmanov ist seit 4.12.2020 Hoher Kommissar der nationalen Minderheiten. Das Amt wurde 1992 am KSZE-Folgetreffen von Helsinki geschaffen. Das Büro des HKNM befindet sich in Den Haag und beschäftigt etwa 10 Mitarbeiter. Das Amt soll Spannungen, die den Frieden, die Stabilität oder die guten Beziehungen zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten gefährden könnten und sich aus ethnischen Spannungen entwickeln, erkennen und lösen. Sein Mandat erlaubt dem Hohen Kommissar (High Commissioner on National Minorities, HCNM) das frühe Eingreifen, also die Präventivdiplomatie. Die wichtigsten Arbeitsprinzipien des Hohen Kommissars sind die Vertraulichkeit (oder stille Diplomatie) sowie die Unparteilichkeit. Beide Prinzipien sollen dazu beitragen, Vertrauen zwischen den Parteien und dem HKNM aufzubauen und zu stärken. Zur Erfüllung seiner Aufgabe stehen dem HKNM verschiedene Instrumente zur Verfügung. Hierzu gehören das Sammeln und Entgegennehmen von Informationen, Besuche in den Teilnehmerstaaten, die Hinzuziehung von Experten, Berichterstattung und Frühwarnerklärung.

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